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Europäisches Volksbegehren: Meine Stimme gegen Atomkraft
Gemeinsam für den europaweiten Atomausstieg.
Die Super-GAUs von Tschernobyl und Fukushima haben die zerstörerische Kraft der Atomenergie mehr als deutlich aufgezeigt. In der EU sind noch immer 133 Reaktoren in Betrieb, davon 62 Hochrisikoreaktoren. Europa ist reif für einen kompletten Ausstieg aus der Atomkraft!
Am 1. April konnten erstmals BürgerInnen der Europäischen Union ein Europäisches Volksbegehren bei der EU-Kommission anmelden. GLOBAL 2000 hat gemeinsam mit internationalen Partnerorganisationen diese Gelegenheit genutzt und das Volksbegehren „Meine Stimme gegen Atomkraft“ eingereicht.
Kommission erteilt vorerst Absage
Die Europäische Kommission erteilt dem europäischen Volksbegehren "Meine Stimme gegen Atomkraft" eine vorläufige Absage. Begründet wird die Ablehnung unter dem Vorwand, dass damit europäisches Primärrecht, insbesondere der EURATOM-Vertrag der EU, verletzt würde.
Sechs unserer neun Forderungen wurden nicht beeinsprucht. Bezüglich der verbleibenden drei Punkten werden wir uns in direkten Gesprächen ausführlich mit den Argumenten der europäischen Kommission auseinandersetzen, aber in der Sache hart bleiben und unsere Sichtweise vertreten, dass unsere Forderungen den EURATOM-Vertrag im Wesentlichen nicht betreffen.
GLOBAL 2000 wird weiter für einen europäischen Atomausstieg eintreten und die Durchführung eines europäischen Volksbegehrens sicherstellen.
Bitte gebt uns jetzt ein Zeichen eurer Unterstützung und helft uns mit vielen neue Unterstützungserklärungen auf www.my-voice.eu!
Die Möglichkeit eines Europäischen Volksbegehrens ist ein wichtiges demokratiepolitisches Instrument, das wir für den europaweiten Atomausstieg nutzen können. Insgesamt müssen eine Million europäische „Stimmen gegen Atomkraft“ im Zeitraum von einem Jahr gesammelt werden. Beachte: In Österreich wird die Pass- oder Personalausweisnummer zum Unterzeichnen benötigt.
| Online kannst du dich aber bereits jetzt auf my-voice.eu vorregistrieren. |
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