GLOBAL 2000

Erfolg gegen Mochovce

September 2008: Umweltverträglichkeitsprüfung für Mochovce

Das slowakische Umweltministerium will eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für den Ausbau des AKW Mochovce starten. Die Slowakei hatte eine UVP bisher mit Verweis auf die existierende Baugenehmigung von 1986 verweigert. Doch die über 20 Jahre alte Genehmigung erlaubt Bauweisen, die heute als völlig veraltet und unsicher gelten.

GLOBAL 2000 intervenierte bei der EU-Kommission, protestierte mit Aktionen und klagte gemeinsam mit anderen Organisationen vor dem slowakischen Verwaltungsgerichtshof gegen dieses Vorgehen. Mit Studien konnten wir belegen, dass Österreich ein Recht auf eine UVP hat.

Diese soll es jetzt geben - ein Erfolg für GLOBAL 2000. Allerdings soll die UVP erst nach dem Baubeginn durchgeführt werden. Das widerspricht dem Sinn einer UVP, denn in dieser sollen BürgerInnen ja ihre Einwände gegen das Projekt vorbringen und die Einwände sollen vor der Fertigstellung berücksichtigt werden. GLOBAL 2000 wird daher gegen den vorzeitigen Baubeginn Beschwerde auf europäischer Ebene einlegen, sowie mit Aktionen und Lobbying weiterarbeiten.

April 2008: Erste Bank steigt aus Finanzierung aus

Im April diesen Jahres konnte GLOBAL 2000 einen wichtigen Erfolg gegen das AKW Mochovce erzielen. Nach massiven Protesten von GLOBAL 2000 und anderen Organisationen stieg die Erste Bank aus der Finanzierung des AKW Mochovce aus.