GLOBAL 2000

Klimaschutz gesetzlich verankern

Warum braucht es ein Klimaschutzgesetz?

Bereits jetzt ist die Temperatur im Alpenraum um 1,8 °C gestiegen. Um die gravierenden Folgen einzubremsen, müssen die vom Menschen verursachten Treibhausgasemissionen drastisch gesenkt werden. Dafür bleibt nicht mehr viel Zeit!

Die österreichische Bilanz ist miserabel: Gemäß Kyotoprotokoll hat sich Österreich verpflichtet, in den Jahren 2008 bis 2012 den Treibhausgasausstoß um 13% gegenüber 1990 zu senken. Tatsächlich liegen die Emissionen heute mehr als 11% über dem Wert von 1990!

Klimaschutz muss endlich als klares Ziel der österreichischen Politik festgeschrieben werden. Dafür braucht es ein Klimaschutzgesetz im Verfassungsrang!

Denn die Reduktion der Treibhausgasemissionen ist eine langfristige ressortübergreifende Staatsaufgabe. Über Wahlperioden hinaus muss diese Verantwortung aufrecht erhalten bleiben. Ein entsprechendes Gesetz bietet die notwendigen Rahmenbedingungen, um endlich Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen, die diese Bezeichnung auch verdienen.

Was soll ein solches Gesetz enthalten?

• Langfristiges und ambitioniertes Reduktionsziel der Österreichischen Treibhausgasemissionen (-40% bis 2020 und -95% bis 2050)
• Einen verbindlichen Reduktionspfad, dessen Einhaltung jährlich überprüft wird und bei Nichteinhaltung entsprechende Verpflichtungen auslöst
• Die Reduktionen müssen zwingend im Inland erfolgen – Das verbessert die österreichische Energieunabhängigkeit und schafft Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Inland
• Atomkraft, CCS (Carbon Capture and Storage) und Gentechnik sind keine Klimaschutzmaßnahmen

Damit wäre jede kommende Regierung Jahr für Jahr zum Klimaschutz verpflichtet!

Download:

Klimaschutzgesetz - Vorschlag von GLOBAL 2000  2009-08-17 10:39:03
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