GLOBAL 2000

Wir scharren in den Startlöchern ...

Am 1. April hat GLOBAL 2000 zusammen mit Partnerorganisationen aus elf Ländern seine Forderungen gegen Atomkraft und für erneuerbare Energie und Energieeffizienz als europäische BürgerInnen-Initiative bei der Europäischen Kommission eingereicht. Auf my-voice.eu können Sie sich bereits vorregistrieren.

TEXT VON DAPHNE RIEDER, GLOBAL 2000-KOORDINATORIN DES VOLKSBEGEHRENS

Um ein europäisches Volksbegehren bei der Europäischen Kommission einzureichen, muss von mindestens sieben Ländern ein BürgerInnenausschuss gebildet werden. Das bedeutet, dass mindestens sieben Personen, die in sieben verschiedenen Ländern der EU wohnhaft sind, einen Ausschuss bilden und als OrganisatorInnen ein europäisches Volksbegehren einreichen. Unterschriften werden dann aber in allen EU-Ländern gesammelt. Die Europäische Kommission prüft die eingereichten Forderungen des BürgerInnenausschusses auf ihre Konformität mit den Verträgen von Lissabon.

Gemeinsam sind wir stark

Folgende Länder haben mit uns das Volksbegehren „Meine Stimme gegen Atomkraft“ eingereicht: Deutschland, Ungarn, Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Finnland, Luxemburg, Zypern, Litauen und Dänemark. Die einzelnen Organisationen gehören zum Großteil unserem Netzwerk „Friends of the Earth“ an, allerdings nehmen auch große Nicht-FoE-Organisationen wie Frankreichs Anti-Atom-Allianz „Sortir du nucleaire“ und Luxemburgs Anti-Atom-Plattform „Nationalen Aktiounskomitee géint Atomkraaft“ teil.

Wir werden in allen EU-Ländern Unterschriften sammeln. Auf nationaler Ebene werden wir von vielen Gruppen unterstützt, unter anderem vom Anti-Atom-Komitee, von Atomstopp Oberösterreich und von der Wiener Plattform Atomkraftfrei.

Ein Ziel für alle, alle für ein Ziel

Wir wollen alle Organisationen und Gruppen, die sich gegen Atomkraft und für erneuerbare Energien aussprechen wollen, zu einer großen Bewegung vereinen. Mit jedem Tag wächst die Anzahl unserer UnterstützerInnen und immer mehr Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen melden sich mit dem Wunsch beim europäischen Volksbegehren „Meine Stimme gegen Atomkraft“ mitzumachen. Jetzt erst recht! Leider haben wir Ende Mai aus Brüssel die Nachricht erhalten, dass die Europäische Kommission unserem Volksbegehren „Meine Stimme gegen Atomkraft“ eine vorläufige Absage erteilt hat, und zwar mit dem Vorwand, dass es europäisches Primärrecht, insbesondere den EURATOM-Vertrag der EU, verletzen würde und daher nicht zugelassen werden dürfe. „Das ist inhaltlich einfach falsch“, erklärt der Umweltjurist Thomas Alge. „Die Forderungen des Anti-Atom-Volksbegehrens beziehen sich auf Aspekte, die eindeutig unter die Lissabon-Verträge der EU fallen. Somit sind die Forderungen ganz klar im Kompetenzbereich der Kommission. Ein Beispiel: Das Volksbegehren verlangt von der Kommission die Entwicklung von Szenarien und Kriterien, um Europas besonders gefährliche Atomkraftwerke schließen zu können. Dadurch werden Prinzipien des Umweltschutzes, des Vorsorgeprinzips und der Grundrechte geschützt. Diese sind im Lissabon-Vertrag geregelt.“ Immerhin hat die Kommission sechs unserer neun Forderungen, darunter auch jene nach einer Besteuerung für Atomkraft, nicht beeinsprucht. Die kritischen drei Punkte werden wir nachverhandeln. Wir werden alle Kräfte mobilisieren und sämtliche rechtliche Möglichkeiten ausschöpfen, damit unser Volksbegehren ein Erfolg wird.

Wir brauchen Ihre Hilfe. Sie können sich schon jetzt vorregistrieren!

Eine Vorregistrierung ist jetzt besonders wichtig, weil wir der Kommission damit zeigen können, wie vielen Menschen eine atomkraftfreie Zukunft ein Anliegen ist. Unter my-voice.eu können Sie sich vorregistrieren. Sobald wir von der EU die endgültige Freigabe haben, erhalten Sie via E-Mail die genauen Details zur offiziellen Stimmabgabe und die Stimmzettel. Achtung: Menschen ohne Internetzugang schicken wir die Stimmzettel per Post. Bitte um Geduld, weil wir hier aus Kostengründen etwas abwarten, um in größeren Tranchen versenden zu können.