CETA Demo
Wann?: 
Montag, 23. Januar 2017 - 8:00 bis Montag, 30. Januar 2017 - 16:00

Von 23. bis 30. Jänner 2017 haben Sie die Möglichkeit auf Ihrer Gemeinde oder Ihrem Magistrat das Volksbegehren gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA zu unterschreiben. Machen auch Sie mit und zeigen Sie mit Ihrer Unterschrift, dass Handelsabkommen nicht über die Köpfe der BürgerInnen hinweg abgeschlossen werden können.  

Wir lehnen diese Handelsabkommen ab, weil...

... Sonderklagerechte für Konzerne enthalten sind

... die öffentlichen Dienstleistungen gefährdet sind

... sie die heimische Landwirtschaft gefährden

... das europäische Vorsorgeprinzip nicht enthalten ist

... Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards bedroht sind

... die Demokratie ausgehebelt wird

... die Arbeitnehmer/Innen-Rechte gefährdet sind

Rund 40.000 Menschen haben unterschrieben, damit das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TiSA an den Start gehen kann. Am Montag, den 23.1.2017 ist es soweit, es beginnt die offizielle Eintragungswoche.

Das Volksbegehren kann bis 30.1.2017 zu diesen Zeiten in den Gemeinde- bzw. Bezirksämtern unterschrieben werden:

  • Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr (an zwei Werktagen zusätzlich bis 20.00 Uhr)
  • Samstag und Sonntag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr (kann in Gemeinden unter 2.500 Einwohnern um 2 Stunden verkürzt sein)

Zusätzlich zur Unterschrift ist lediglich die Angabe von Vor-, Familienname und Geburtsdatum nötig. Die Identität wird mit einem Ausweis (z.B. Führerschein oder Pass) überprüft. Unterschreiben dürfen Sie ab dem 16. Lebensjahr.

Wie es mit CETA weitergeht

Anfang Februar wird das EU-Parlament über CETA abstimmen. Der Ausgang ist ungewiss, da es enormen Widerstand gegen das Abkommen gibt. Sollte es zu einer Mehrheit kommen, wären in weiterer Folge die nationalen Parlamente am Zug. Bis zur Entscheidung der nationalen Parlamente würde das Abkommen, mit Ausnahme des Investitionsschutzes und der Schiedsgerichtsbarkeit, vorläufig zur Anwendung gebracht.

ES IST NOCH NICHT ZU SPÄT!

Gemeinsam können wir diese Handelsabkommen stoppen!

Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TiSA

Hier können Sie sich ein druckfähiges Info-Blatt downloaden.