Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TiSA

Wie gerade vom Innenministerium bekannt gegeben wurde, ist das CETA-Volksbegehren mit 562.552 UnterstützerInnen eines der erfolgreichsten Volksbegehren in der Geschichte der österreichischen Demokratie. Es belegt somit Rang 11 in der Liste der erfolgreichsten Volksbegehren in Österreich seit 1945 und ist das erfolgreichste seit 2004.

„Hunderttausende ÖsterreicherInnen fordern mit diesem deutlichen Zeichen einen Neustart der europäischen Handelspolitik im Interesse von Mensch und Umwelt - auf beiden Seiten des Atlantiks“, so Leonore Gewessler, Geschäftsführerin von GLOBAL 2000. „Die Menschen in Österreich fordern Umweltschutz und Demokratie statt Hinterzimmer-Deals für Konzerninteressen. Mit diesem sensationell starken Rückenwind aus dem Volksbegehren sind alle österreichischen PolitikerInnen jetzt gefordert, sich entschieden für bessere Alternativen stark zu machen.“

Eine detaillierte Bewertung des überwältigenden Erfolges des von einer breiten zivilgesellschaftlichen Koalition unterstützten Volksbegehrens erfolgt morgen bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit den InitiatorInnen des Volksbegehrens:

Datum: 31.1.2017
Uhrzeit: 9:00 Uhr
Ort: Riverbox des ÖGB - Catamaran
Adresse: Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien

Erreichbarkeit: U2 (Station Donaumarina); Fahrzeit von Station Schottentor: 12 Minuten
Parkmöglichkeit: Parkhaus "Donaumarina" (APCOA), Wehlistraße 350, 1020 Wien

Unter anderem dabei: Herbert Thumpser (Initiator), Thomas Kattnig (younion _ Die Daseinsge-werkschaft), Leonore Gewessler (GLOBAL 2000), Alexandra Strickner (Attac), Lisa Muhr (KMU gegen TTIP), Hanna Simons (Greenpeace), Elsbeth Wallnöfer (Autorin), Milena Müller-Schöffmann (Katholische ArbeitnehmerInnen Bewegung), Irmi Salzer (Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP)

 

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