Kreislaufwirtschafts-Gesetz: Entwurf

Vier Erden wären nötig, um den Ressourcenverbrauch in Österreich zu decken – ein „Weiter wie bisher“ ist keine Option. Während politische Lösungen ausbleiben, werden wir konkret: Mit einem ausgearbeiteten Entwurf für ein Kreislaufwirtschaftsgesetz liefern wir einen klaren Vorschlag, wie Österreich den Weg aus der Wegwerfgesellschaft schaffen kann.

Am 2. April erreicht Österreich den Welterschöpfungstag. Ab diesem Zeitpunkt leben wir ökologisch auf Kredit: Ressourcen werden schneller verbraucht, als sie sich regenerieren können. Unsere Müllberge wachsen und die Klimakrise verschärft sich weiter.

Anna Leitner, Ressourcensprecherin von GLOBAL 2000, hockt vor Müllberg mit Kleidung in der Wiener Innenstadt

GLOBAL 2000 / Leo Daublebsky

Die Lösung: eine funktionierende Kreislaufwirtschaft. Materialien sollen so lange wie möglich genutzt, repariert und wiederverwertet werden. Doch obwohl Österreich bereits eine Strategie hat, fehlt es an verbindlichen Regeln. Statt auf weitere Verzögerungen zu warten, haben wir das ÖKOBÜROexternal link, opens in a new tab mit Unterstützung der AK Wienexternal link, opens in a new tab beauftragt, einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten. Wir werden konkret und liefern eine Lösung, die zeigt, wie aus freiwilligen Maßnahmen verbindliche Rahmenbedingungen werden können.

Anna Leitner, Ressourcen-Sprecherin GLOBAL 2000

“Mit unserem Gesetzesentwurf gehen wir nun in Vorlage. Ein Kreislaufwirtschaftsgesetz schafft klare Zuständigkeiten, damit wir unseren Ressourcenverbrauch auch wirklich senken. Denn es ist völlig klar, dass wir so nicht weitermachen können. Mit einem Gesetz können wir die Verschwendung von Ressourcen beenden, die Müllflut stoppen und unser Klima wieder in den Griff bekommen. Die Lösung liegt in der Kreislaufwirtschaft.”

Anna Leitner, Ressorcensprecherin GLOBAL 2000

Bisher kein konkreter Plan

Mit einem Materialfußabdruck von rund 20 Tonnen pro Person und Jahr ist klar: So wie bisher kann es nicht weitergehen, Veränderungen sind unverzichtbar. Die Frage ist nun, ob diese zu spät, teuer und unter Druck passieren oder mit Plan und geordnet.

Österreich ist in vielen Bereichen bereits Vorreiter: Von der „Bibliothek der Dinge“ in immer mehr Orten über die Geräte-Retter-Prämie bis hin zum Pfandsystem gibt es zahlreiche Initiativen. Sie zeigen, dass Kreislaufwirtschaft funktioniert.

Doch all das passierte bisher freiwillig und oft unkoordiniert. Es fehlt ein gemeinsamer Rahmen, der diese Ansätze zusammenführt und weiterentwickelt. Genau das soll das Kreislaufwirtschaftsgesetz leisten – mit klaren Zuständigkeiten und einem strukturierten Plan. Das Gesetz regelt, wer in welchem Ministerium und auf welcher Ebene wofür verantwortlich ist. 

Jetzt Entwurf lesen und mitdiskutieren

Der vorliegende Gesetzesentwurf ist eine Einladung zur Diskussion. Kreislaufwirtschaft betrifft alle – Wirtschaft, Politik und Gesellschaft gleichermaßen.

Ein wirksames Kreislaufwirtschaftsgesetz setzt entlang des gesamten Produktlebenszyklus an:

Grafisches Bild von einem grünen Paragraph in einem grünen Kreis

Pixabay / Geralt
  •  Produkte so gestalten, dass sie langlebig, reparierbar und zerlegbar sind
  •  Bestehende Gebäude nutzen und sanieren statt neu zu bauen
  •  Geschäftsmodelle begrenzen, die auf schnellen Verschleiß setzen
  •  Problematische und fossile Stoffe schrittweise ersetzen
  •  Öffentliche Mittel gezielt für nachhaltige Lösungen einsetzen

Mit einem funktionierenden Kreislaufwirtschafts-Gesetz könnten wir in den nächsten Jahrzehnten den österreichischen Welterschöpfungstag wieder dorthin bringen, wo er hingehört: Ans Ende des Jahres.

Jetzt Kreislaufwirtschaftsgesetzes-Entwurf lesen