Zivilgesellschaftliches Zukunftsbudget 2016

Vor kurzem wurde von Finanzminister Schelling das Budget von Österreich für 2016 vorgestellt. Es bildet den Rahmen für Umwelt, Soziales oder die Gesundheitsversorgung. Leider wird das vorgestellte Budget den Zukunftsaufgaben nicht gerecht. Wir haben deshalb mit Sozialorganisationen und Gewerkschaften einen Alternativvorschlag ausgearbeitet, um zu zeigen, dass Österreich schon nächstes Jahr ein völlig anderes Land sein könnte: Mehr Geld für Bildung, Umweltschutz, Soziales und sogar ein Schuldenabbau wären möglich, wenn die Politik dieses Konzept aufgreifen würde. In Summe könnten auf diese Weise zehntausende Arbeitsplätze geschaffen und rund 5,8 Mio. Tonnen CO2 eingespart werden.

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Steuerumschichtung als zentrales Instrument

Mit einer Umsetzung des alternativen Zukunftsbudgets würden Steuern umgeschichtet: Weg von Lohnsteuern und hin zu Vermögens- und Umweltsteuern. Ein zentrales Element ist eine öko-soziale Steuerreform, bei der fossile Energie stärker besteuert wird und umweltschädliche Subventionen abgeschafft werden. Das soll aber nicht zu einer höheren Steuerbelastung führen, sondern durch einen sogenannten "Ökobonus" ausgeglichen werden. Dabei werden die Einnahmen aus der Ökosteuer pro Kopf wieder rückverteilt, wobei ein Teil für Offensivmaßnahmen verwendet wird. In Summe werden auf diese Weise Anreize für Umweltschutz gesetzt, gleichzeitig bleibt das Geld aber in der Tasche jedes einzelnen und damit bekommen die Menschen auch die Möglichkeit in Umweltschutz, wie zum Beispiel in die thermische Sanierung des Eigenheims, zu investieren. Gleichzeitig wird beispielsweise die thermische Sanierung mit 220 Mio. Euro zusätzlich gefördert und 350 Mio. Euro werden in die Attraktivierung des regionalen öffentlichen Verkehrs gesteckt. 50 Mio. Euro sollen dafür verwendet werden um den Güterverkehr verstärkt von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Auf diese Weise wird dann die Umwelt entlastet, die gesundheitliche Situation verbessert und den Menschen ein Umstieg auf umweltfreundliche Alternativen leicht gemacht.

Mehr Informationen zum Zukunftsbudget finden Sie hier: www.wege-aus-der-krise.at

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