Europäische BürgerInneninitiative gegen Glyphosat

Am 8. Februar startete die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „STOP GLYPHOSAT“.

Wir forderten die Europäische Kommission auf, den Mitgliedstaaten ein Glyphosatverbot vorzuschlagen, das Pestizid-Genehmigungsverfahren zu reformieren und EU-weite verbindliche Reduktionsziele für die Verwendung von Pestiziden festzulegen.

Warum starteten wir diese Bürgerinitiative?

Gylphosat, das meistverkaufte und meistverwendete Pestizid der Welt, wurde von der WHO als “wahrscheinlich beim Menschen krebserregend“ eingestuft. Trotzdem droht ab Ende 2017 eine Wiederzulassung in der EU für weitere 10 bis 15 Jahre.

Bereits Anfang 2016 stand die Wiederzulassung auf der Agenda der EU-Kommission, war aber nach einem zivilen Aufschrei und der massiven Kritik unabhängiger Wissenschaftler an der Arbeit europäischer Zulassungsbehörden politisch nicht durchsetzbar. Mit Ende 2017 nimmt die EU-Kommission einen neuen Anlauf. Wir haben also 2017 die realistische Chance Glyphosat aus der EU zu verbannen!

Unsere Forderungen:

1. keine Erneuerung der Zulassung von Glyphosat

2. Reform des Zulassungssystem für Pestizide hin zu mehr Transparenz und Unabhängigkeit der wissenschaftlichen Studien

3. verbindliche Reduktionsziele für den Einsatz chemisch synthetischer Pestizide.

Hier der vollständigen Text der EBI-Einreichung bei der EU-Kommission:

Verbot von Herbiziden auf Glyphosat-Basis, deren Exposition mit Krebs beim Menschen in Verbindung gebracht wurde und zu einer Verschlechterung des Zustands von Ökosystemen geführt hat; Sicherstellung, dass die wissenschaftliche Bewertung von Pestiziden für die Genehmigung durch die Regulierungsbehörden der EU allein auf der Grundlage veröffentlichter Studien erfolgt, die von den zuständigen Behörden und nicht von der Pestizidindustrie in Auftrag gegeben wurden; Festlegung EU-weit verbindlicher Reduktionsziele für den Einsatz von Pestiziden mit Blick auf die Erreichung einer pestizidfreien Zukunft.

Was können wir mit der Europäischen Bürgerinitiative bewirken?

Eine Europäische Bürgerinitiative ist ein offizielles BürgerInnenbeteiligungs-Instrument der EU. Wenn die Bürgerinitiative erfolgreich ist, muss sich das Europäische Parlament mit dem Anliegen der EBI befassen und die Europäische Kommission in einer Sitzung dem Parlament Rede und Antwort stehen.

Damit die EBI erfolgreich ist, benötigen wir europaweit eine Million UnterzeichnerInnen. Zudem müssen wir in mindestens sieben EU-Staaten bestimmte Mindestquoten an UnterstützerInnen erreichen. Diese Quoten richten sich nach der Einwohnerzahl des jeweiligen Landes (für Österreich liegt die Quote bei 14.500).

Zum Sammeln der einen Million Unterschriften hatten wir ein Jahr Zeit.

Über 1,3 Millionen TeilnehmerInnen

Bereits Anfang Juli 2017 haben wir die eine Million Unterschriften Grenze erreicht. Mit insgesamt mehr als 1,3 Millionen TeilnehmerInnen europaweit haben wir die Europäische Bürgerinitiative gegen Glyphosat am 3. Juli bei der EU-Kommission eingereicht. Die Behörden haben nun drei Monate Zeit um die Gültigkeit der eingereichten Unterschriften zu untersuchen und dann wird ein Termin zur Anhörung der EU-Kommission vor dem Europäischen Parlament festgelegt. Nun liegt es an EU-Kommission ob sie die Forderungen von uns EuropäerInnen ernst nehmen.

Wir halten Sie auf dem Laufenden!