Gentechnik ist nicht nur in Österreich ein heiß umstrittenes Thema sowohl in TTIP als auch in CETA. In der EU lehnen über 80 Prozent der KonsumentInnen Gentechnik in Lebensmitteln ab. Seit Beginn ist für den Gentechnik-Anbau in der EU nur eine Pflanze zugelassen, der Gen-Mais MON 810. Er wird nahezu nur in Spanien angebaut, aber auch dort geht die Produktion zurück. In Kanada sieht es da schon etwas anders aus, hier basieren rund 25 Prozent der gesamten Landwirtschaft auf Gentechnik. In der EU sind es lediglich 0,1 Prozent. Vor allem für die Produktion von Mais, Soja, Raps und Zuckerrüben verwendet Kanada gentechnisch veränderte Pflanzen. Der Anteil am gesamten Anbau beträgt hier jeweils um die 90 Prozent.

  Anteil am gesamten Anbau  
GV-Pflanze Kanada EU
Soja 96% 0%
Zuckerrübe 96% 0%
Raps 95% 0%
Mais 93% 1,3%

CETA und die GentechnikGentechnik-Zulassung vereinfachen

Bisher war es relativ schwierig, diese gentechnisch veränderten Pflanzen in die EU zu importieren. Strenge Risikobewertungen und lange Zulassungsprozesse, führen immer wieder zu Verzögerungen oder zur Nicht-Zulassung besonders risikobehafteter Pflanzen. In den EU-Verträgen ist dazu das Vorsorgeprinzip festgeschrieben. Es ermöglicht ein Verbot von bedenklichen GVOs (gentechnisch veränderte Organismen), wenn es Hinweise auf Gefahren für die Umwelt oder die Gesundheit von Menschen und Tieren gibt. Diese Vorgehensweise sehen Kanada und die USA als "unwissenschaftlich" an.

CETA und die Gentechnik
Aus Umweltschutzsicht sind es auch in der EU zu viele Gentechnik-Pflanzen, die als Futtermittel eingesetzt werden. Doch die Vertretungen der Produzenten aus Kanada und den USA – etwa der Verband der amerikanischen Soja-ProduzentInnen oder CropLife - haben unmissverständlich klar gemacht, dass sie CETA und TTIP nur dann als erfolgreich ansehen, wenn die EU ihren Markt für den Gentech-Import weiter öffnet. Dazu sollen im Rahmen der Zulassung strenge Regulierungen gelockert, handelshemmende Maßnahmen vermieden und generell enger zusammengearbeitet werden. Als besondere Barriere wird etwa die Nulltoleranz für die in der EU nicht zugelassenen GVOs angesehen.

All diese Ansprüche sind nun im CETA-Vertrag verankert. Und die EU-Kommission hat bereits Signale gesendet, tatsächlich eine Beschleunigung in der Zulassung voranzutreiben.

Wir können also annehmen, dass mit CETA die Tore auch für mehr Gentechnik in Österreich geöffnet werden. Und was mit CETA erreicht wird, soll mit TTIP noch potenziert werden.